Joël Thüring (SVP) will, dass der Führerausweis im Stadtkanton günstiger wird. Der Tarif soll demjenigen im Baselbiet angeglichen werden, wo Neulenker nur halb so viel bezahlen.

Im Kanton Basel-Landschaft kostet der Führerausweis derzeit 35 Franken. In Basel-Stadt kostet er mit 75 Franken mehr als das Doppelte. Warum Neulenker im Stadtkanton mehr bezahlen, sei nicht schlüssig erklärbar, schreibt Joël Thüring in einem Anzug an die Basler Regierung. Er fordert eine Überprüfung der baselstädtischen Führerausweisgebühren.

Die baselstädtische Gebühr liegt seit 13 Jahren unverändert bei 75 Franken und wurde mit der Verordnung über den Strassenverkehr (StVO) eingeführt. In seinem Anzug schlägt der SVP-Grossrat deshalb vor, die Gebühr bei einer Revision der Verordnung anzupassen. Im Durchschnitt bezahlt man in der Schweiz 52 Franken für den Ausweis.

Vergleich mit anderen Kantonen

«Da in Basel-Landschaft nun eine Unterdeckung festgestellt wurde, werden dort voraussichtlich die Gebühren wieder steigen – auf 42 Franken», schreibt Thüring. Damit bliebe Baselland aber auch nach einer allfälligen Erhöhung unter den Tarifen von Basel-Stadt. Auch der Vergleich mit anderen Kantonen wie Bern, Zürich oder Aargau zeige, dass die Gebühren in Basel-Stadt hoch seien.

Die Basler Regierung soll nun prüfen, ob im Rahmen einer Teilrevision der Verordnung über den Strassenverkehr der Preis für die Ausstellung eines Führerausweises überprüft und gesenkt werden kann.