Basel-Stadt wird im Mai zum ersten Mal die Abstimmungserläuterungen der kantonalen Vorlagen in leichter Sprache und in Gebärdensprache zur Verfügung stellen. Dahinter steht der Aktionsplan «Barrierefreie Kommunikation».

Am 18. Mai stimmen die Basler Stimmberechtigten über die Velorouten-Initiative, den Gegenvorschlag des Grossen Rates sowie über das Basler Standortpaket ab. Der Kanton Basel-Stadt bietet für diese beiden kantonalen Vorlagen neu Abstimmungserläuterungen in Leichter Sprache (in Form eines barrierefreien PDF-Dokuments) und Videos in Gebärdensprache an. Laut Medienmitteilung vom Dienstag will der Kanton damit fördern, dass «möglichst viele Stimmberechtigte ihre Meinung zu den Abstimmungsvorlagen frei bilden und ihr Stimmrecht selbstbestimmt wahrnehmen können».

Hintergrund dieses Angebots ist der Aktionsplan «Barrierefreie Kommunikation», den der Regierungsrat im Januar 2024 verabschiedet hatte. Dadurch soll die Umsetzung der «behindertenrechtlichen Gesetzgebung im Kanton Basel-Stadt und damit die gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen vorantreiben». Die Abstimmungserläuterungen in leichter Sprache sowie die Erklärvideos in Gebärdensprache sollen demnach ein Zeichen für die Inklusion im Bereich der politischen Rechte setzen.

Die Gebärdensprache-Videos und das barrierefreie PDF-Dokument der Erläuterungen in Leichter Sprache stehen auf abstimmungen.bs.ch zur Verfügung.