Die Basler EVP sagt fruchtig-bunten Einweg-Nikotinschleudern mit einer Motion den Kampf an. Diese Woche wird im Grossen Rat über ein allfälliges Verkaufsverbot von Vapes diskutiert. Die Argumente im Überblick.

Nikotinrausch mit Wassermelonengeschmack? Nein, danke, meint Christoph Hochuli. Der EVP-Grossrat lancierte letzten Mittwoch eine Motion, welche darauf abzielt, ein kantonales Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten einzuführen. Laut Hochuli stellen diese vor allem für den Jugendschutz ein Problem dar.

Fehlende Nachhaltigkeit steht in der Kritik

Neben dem Jugendschutz ist laut Hochuli auch die Nachhaltigkeit der Einweg-Vapes problematisch. Diese Bedenken teilt das Grün-Alternative Bündnis. Sie sprechen sich ebenfalls für ein Verbot aus, sie sehen die Einweg-Vapes als «Umweltsünde».

Joël Thüring setzt auf Pfandsystem

SVP-Grossrat Joël Thüring sieht das ganz anders: Er gönnt sich hin und wieder sogar selbst eine Einweg-E-Zigarette. Seine Lieblingssorten: Melone und Pfirsich. Besonders an den Wochenenden und im Urlaub mag er es, den süssen Rauch einzuatmen.

Das will der SVP-Politiker auch weiterhin tun. Er ist gegen ein Einweg-Vape-Verbot. Damit vertritt er die Meinung seiner eigenen Partei, sowie der LDP und FDP. Gemäss Thüring gäbe es einen einfachen Weg, die Nachhaltigkeit der elektronischen Zigarette zu verbessern. Die vorgeschlagene Lösung: Eine Pfandgebühr auf die E-Vapes. «Man soll die Einweg-Zigaretten überall zurückbringen können. Das wäre eine Lösung, die relativ einfach umsetzbar wäre», so der Grossrat.

Ein Verbot gehe zu weit – die Eigenverantwortung der Menschen sei wichtig. «Es ist in erster Linie die Aufgabe der Eltern, die Kinder aufzuklären, was gesund ist und was nicht», erläutert der Politiker.

Thüring glaubt ausserdem, dass ein Verbot für den Jugendschutz nichts nutzen würde. Schliesslich gäbe es noch die Möglichkeit, das Produkt im Ausland oder Internet zu kaufen. «Jugendliche, die das Verlangen haben, werden auch mit Verbot weiterhin E-Zigaretten beziehen können. Das bedauere ich zwar, aber wir müssen der Realität ins Auge schauen.»

Kantonales Verbot reicht nicht

In diesem Punkt sind sich die Fronten überraschenderweise einig: Auch die Befürworter:innen denken, dass ein kantonales Verbot nicht reiche. Sie möchten daher den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten schweizweit unterbinden. «Sobald es ein nationales Verbot gibt, wird es auch ein Einfuhrverbot geben. Dann wird der Zoll entsprechende Sendungen aus dem Ausland abfangen können», erklärt Christoph Hochuli.

Gemäss dem EVP-Politiker soll das Verbot jedoch nur für Einweg-E-Zigaretten gelten. «Die Mehrweg E-Zigaretten, bei denen man die Batterie aufladen kann, machen Sinn. Diese sollen auch nicht verboten werden.»

Schweizweit ist Basel-Stadt nicht der einzige Kanton, der über die Einweg-Vapes diskutiert. In sieben Kantonen hat es schon einen entsprechenden Vorstoss gegeben, im Jura und Wallis wurden die Motionen sogar schon angenommen. Und auch der Nationalrat möchte die fruchtigen Zigaretten verbieten.

Im Baselbiet ist das Verbot von Einweg-E-Zigaretten ebenfalls ein Thema. In der nächsten Landratssitzung wird ein entsprechender Vorstoss von Andrea Heger, einer EVP-Parteikollegin von Hochuli, behandelt.