Nach der Katastrophe von Crans-Montana arbeitet der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit der Gebäudeversicherung ein Brandschutz-Massnahmenpaket für die Fasnacht aus. Es soll in zwei Wochen vorgestellt werden.

Hätte eine solche Katastrophe wie in Crans-Montana auch in Basel passieren können? Diese Frage stellen sich in diesen Tagen viele Basler:innen. Darunter auch SVP-Grossrat und Fraktionspräsident Lorenz Amiet. Er hatte zu Wochenbeginn eine dringliche Interpellation eingereicht. Und die Regierung antwortete am Mittwoch im Rahmen der Grossratssitzung.

Das Wichtigste vorweg: Der Kanton Basel-Stadt sieht Handlungsbedarf. Die Regierung kündigte am Mittwoch im Parlament an, dass sie zusammen mit der Gebäudeversicherung ein Massnahmenpaket für die Fasnacht 2026 ausarbeite. Es werde in zwei Wochen vorgestellt, sagte SP-Regierungsrat Mustafa Atici, als er am Mittwoch stellvertretend für seine abwesende Kollegin Tanja Soland die Interpellation Amiet beantwortete.

Der SVP-Grossrat wollte von der Regierung grundsätzlich wissen, welche gesetzlichen Vorgaben in Basler Gastrobetrieben und insbesondere in Clubs gelten, wenn es um den Brandschutz geht, und wie diese Vorgaben von der kantonalen Verwaltung durchgesetzt werden. Und eben auch, welche Regeln für Cliquenkeller gelten.

Offene Fragen in Bezug auf Brandschutz

Nach der Brandkatastrophe im Wallis herrscht in der Schweiz Klärungsbedarf, wenn es um den Brandschutz geht. Nicht zuletzt, weil die Tragödie offenbarte, dass die Gemeinde Crans-Montana in den vergangenen Jahren keine Brandschutzkontrollen in der Bar «Le Constellation» durchgeführt hatte. Es stellt sich die Frage nach Zuständigkeiten innerhalb der Behörden. Gerade auch, weil diese in den 26 Kantonen unterschiedlich gehandhabt werden.

Die kantonale Gebäudeversicherung Basel-Stadt sagte zu Wochenbeginn auf Anfrage dieser Redaktion: «Die Feuerpolizei vollzieht die schweizweit einheitlichen Brandschutzvorschriften im Auftrag des Kantons Basel-Stadt. Die Feuerpolizei ist der Ansicht, dass der Vollzug der Brandschutzvorschriften im Kanton Basel-Stadt gut funktioniert». Ob die Cliquenkeller in Bezug auf die Sicherheit nachgerüstet werden müssen, liess sie offen. «Diese Frage muss die Politik beantworten.» Nun nimmt sich die Politik der Thematik an.

Keine regelmässigen Kontrollen bei kleinen Räumen

Für die Cliquenkeller gelten punkto Brandschutz-Inspektion dieselben Regeln wie für andere stark belegte Räume. Die Gebäudeversicherung des Kantons führt bei Räumen mit Platz für 300 Personen und mehr periodische Kontrollgänge alle fünf bis sechs Jahre durch, wie der Regierungsrat am Mittwoch erklärte. Bei Räumen mit geringerer Belegung findet die Kontrolle bei der Abnahme und der Bewilligungserteilung statt. Die Gebietsverantwortlichen können aber jederzeit zusätzliche Kontrollen durchführen.

Der Interpellant Amiet sagte, er sei froh, dass drei Arbeitstage nach dem verheerenden Brand bei der Basler Regierung ein Bewusstsein für die Problematik vorhanden sei. Er sei mit den Antworten der Regierung grundsätzlich zufrieden, so der SVP-Grossrat. Erstaunt sei er aber, dass bei Räumen mit weniger als 300 Personen keine periodischen Kontrollen vorgesehen sind. So wie er die Regierung nun verstanden habe, «hinterfragt sie dies und löst nun selbst Sofortmassnahmen aus». Deshalb plane Amiet vorderhand keinen eigenen politischen Vorstoss zum Thema. Sollte zu wenig unternommen werden, könne er dies immer noch tun.

Clubszene spürbar aufgewühlt

Telebasel und Baseljetzt fragten auch bei mehreren Clubs an, welche Vorkehrungen zum Brandschutz sie treffen. Viele Clubbetreiber:innen liessen die Anfrage unbeantwortet. Das Thema bewegt die Szene spürbar, wühlt sie auf. Die Betreiber:innen der neu gebauten Kuppel reagierten offen auf die Anfrage und zeigten Telebasel die Brandschutzanlage, die im Gebäude installiert ist, und wie diese funktioniert:

Der Basler Nachtmanager Roy Bula ist Ansprechpartner für die Clubs. Auf Anfrage sagte er, dass die Betriebe bei ihrer Eröffnung sehr viele Auflagen erfüllen müssen, unter anderem vonseiten des Bau- und Gastgewerbeinspektorats, der Gebäudeversicherung, des Lebensmittelinspektorats und des Amts für Umwelt und Energie. Laut Bula sei es nun nicht der Zeitpunkt, um aus der Brandkatastrophe von Crans-Montana voreilige Schlüsse zu ziehen.

Regierung: «Ein Bedürfnis der Bevölkerung»

Für die Basler Regierung ist klar: «Vor dem Hintergrund der Vorfälle in Crans-Montana wird Basel-Stadt die bisherige Praxis, die geltendem Recht entspricht, überprüfen», wie sie in ihrer Antwort auf Amiets Interpellation erklärte. Nicht zuletzt für die Fasnacht, aber auch in Bezug auf andere Lokalitäten. «Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung sowie die mediale Diskussion zeigen, dass dies einem Bedürfnis entspricht.»

Mitarbeit: Pascal Kamber, Nachrichtenagentur Keystone-SDA