Berset will Generalsekretär des Europarates werden
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Europapolitik
Schweiz

Berset will Generalsekretär des Europarates werden

10.01.2024 20:06

Baseljetzt

Der abgetretene Bundesrat Alain Berset hat sein Interesse für das Amt des Generalsekretärs des Europarates mit Sitz in Strassburg bekundet. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstützt die Kandidatur.

Das EDA habe die Kandidatur am Mittwoch der Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarates unterbreitet, teilte das EDA am Mittwochabend mit.

Die Generalsekretärin beziehungsweise der Generalsekretär wird von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates auf Vorschlag des Ministerkomitees für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt. Die Parlamentarische Versammlung wird ihren Entscheid im Juni 2024 fällen. Amtsantritt ist der 18. September. Derzeitige Amtsinhaberin ist die Kroatin Marija Pejčinović Burić.

Zeit zum Nachdenken ist vorbei

Der 51-jährige Berset trat Ende Dezember als Bundesrat zurück. Dass er sich danach aufs Altenteil zurückziehen würde, galt als unwahrscheinlich. Bisher war nichts über die Zukunft von Berset durchgesickert. Er hatte bei seinem Rücktritt erklärt, dass er sich Zeit zum Nachdenken nehmen wolle.

Das EDA habe ein Gespräch mit Berset geführt, und er sei ein ausgezeichneter Kandidat, sagte EDA-Sprecher Nicolas Bideau der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage. «Angesichts seines Werdegangs hat er zahlreiche Trümpfe für das Amt in der Hand», so Bideau. Er erinnerte an Bersets langjährige Tätigkeit als Innenminister.

In dieser Funktion habe er sich insbesondere intensiv mit Themen wie Kultur, Soziales und Gleichstellung von Mann und Frau befasst. Das seien Themen, in denen der Europarat sehr aktiv sei. Berset habe auch eine grosse Erfahrung als Manager und sei zweimal Bundespräsident gewesen. Damit habe Berset einen sehr soliden Hintergrund auf internationaler Ebene, so Bideau.

Ein Rat mit 46 Mitgliedsstaaten

Der Europarat sei eine der wenigen Institutionen, die den gesamten europäischen Kontinent politisch vereine. Das Verbindende des Europarats stehe der Schweiz als Rolle gut zu Gesicht.

Der Europarat befasst sich mit der Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in seinen 46 Mitgliedsstaaten. Im Rahmen des Europarates werden völkerrechtlich verbindliche zwischenstaatliche Abkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention mit dem Ziel abgeschlossen, den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern und das bisherige gemeinsame Erbe zu bewahren. Die Schweiz ist seit 1963 Mitglied des Europarats. (sda/mal)

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11.01.2024 07:18

parkplatz

Erst zurücktreten, dann ins EU-Parlament und nochmals richtig abkassieren, Typisch

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