Die Gemeinde Birsfelden zieht eine positive Zwischenbilanz nach der Einführung der Automatischen Durchfahrtskontrolle. Das neue System wirke – die Entlastungen vom Ausweichverkehr seien bereits spürbar.

Im September hat die Gemeinde Birsfelden die Automatische Durchfahrtskontrolle (ADK) eingeführt. Sie sollte helfen, den Ausweichverker durch die Wohnquartiere zu mindern. Nun, rund drei Monate nach der Einführung, zieht die Gemeinde eine erste positive Zwischenbilanz, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Der Verkehr auf den Quartierstrassen, die durch die ADK erfasst weden, sei um 25 Prozent zurückgegangen. Für die Bewohnerinnen und Bewohner der Quartiere bedeute das weniger Lärm, mehr Sicherheit und eine spürbar höhere Wohnqualität.

1.8 Millionen Franken

Zudem hätten auch die Anzahl Übertretungen abgenommen. Waren es im September noch rund 1000 pro Tag gewesen, waren es im Oktober noch 308 und im November 70. Auch die Ausnahmeregelung mit den 15 Minuten habe sich bewährt. Seit Einführung der ADK seien über 29’000 Bussen ausgeteilt, rund 62 Prozent davon wurden bereits bezahlt. Damit dürfte die Gemeinde Einnahmen von rund 1.8 Millionen Franken verzeichnet haben. Wegen des hohen administrativen Aufwands hätte zusätzliches Personal angestellt werden müssen.

Wie die Gemeinde betont, habe man die ADK vor der Einführung umfassend juristisch abgeklärt und die notwendigen rechtlichen Grundlagen geschaffen. Trotzdem werde das System von verschiedenen Seiten angezweifelt.

Eine abschliessende gerichtliche Beurteilung dazu habe noch nicht stattgefunden. Momentan seien 10 Bussen-Fälle bei der Staatsanwaltschaft zur erstinstanzlichen Beurteilung pendent. In einem weiteren Fall sei gegen eine nicht erteilte Durchfahrtsbewilligung Beschwerde beim Regierungsrat eingelegt worden. Zahlreiche Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker hätten sich mit Rückfragen oder Beschwerden an die Gemeinde gemeldet. Das hatte zeitweise zur Folge, dass sehr lange Wartezeiten für die Bearbeitung in Kauf genommen werden mussten.

Die Automatische Durchfahrtskontrolle (ADK) sollte helfen, den zunehmenden Ausweich- und Transitverkehr durch Wohnquartiere zu unterbinden. Kameras an definierten Ein- und Ausfahrten erfassen automatisch Kontrollschilder und gleichen diese mit einer Berechtigten-Liste ab. Nur berechtigte Fahrzeuge oder jene, die sich länger als 15 Minuten im Quartier aufhalten, dürfen die betroffenen Gemeindestrassen ungehindert nutzen; andernfalls droht eine Ordnungsbusse von CHF 100.-. Im September hat die Gemeinde Birsfelden das System eingeführt, das immer wieder zu Kritik geführt hat. (vaz)