Trotz seines neuen Amtes in Bern hat Beat Jans seine Heimatstadt nicht vergessen. Der Bundesrat organisiert in Basel ein Treffen mit Innen- und Justizminister:innen aus dem deutschsprachigen Raum.

«Das Treffen findet rund um das Wochenende des 21. April statt», bestätigt Oliver Washington gegenüber Onlinereports. Aus Sicherheitsgründen möchte sich der Sprecher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) jedoch nicht zu weiteren Details äussern.

Interne Quellen des EJPD deuten laut Onlinereports darauf hin, dass die deutschsprachigen Innen- oder Justizminister:innen aus Deutschland, Österreich, Luxemburg und Liechtenstein an der Konferenz teilnehmen werden. Darunter könnte auch die deutsche Innenministerin und prominente Politikerin Nancy Faeser sein.

Das EJPD wollte den Ort und das Thema der Konferenz nicht bekannt geben. Genauere Informationen würden noch an einer Medienkonferenz folgen. Migration dürfte jedoch ein Thema beim Treffen sein.

Sicherheitsvorkehrungen wie beim Zionistenkongress oder dem OSZE-Treffen möglich

Nun bleibt die Frage: Wird der Bund ähnliche Sicherheitsvorkehrungen wie bei vergangenen Veranstaltungen treffen? Schliesslich wird hoher Besuch erwartet. Falls die Konferenz als «ausserordentliches Ereignis» eingestuft wird, wird wohl einiges auf Basel zukommen. Das zeigen ähnliche Grossereignisse in der Vergangenheit.

Ein Beispiel für ein «ausserordentliches Ereignis» aus der Vergangenheit: Beim Zionistenkongress im August 2022 verwandelte sich die Stadt kurzfristig in eine Festung.

Wegen der eingeladenen Hochrisikopersonen wurde der Luftraum über Basel gesperrt und ein Flug-Abwehr-Stützpunkt in Riehen errichtet. Ausserdem wurde der Verkehr in der Innenstadt teilweise unterbrochen und das Gebiet um die Hochsicherheitszone war nicht zugänglich. Helikopter kreisten tagelang über die Stadt und die Armee schickte 700 Soldaten. Allein die Sicherheit kostete 5,7 Millionen Franken.

Die Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 übertraf diese Sicherheitsvorkehrungen sogar noch. Insgesamt waren 3’600 Soldaten, 1’000 Polizisten, Panzer und Kampfjets im Einsatz, um die Aussenminister und Delegierten der OSZE zu schützen. Neben Helikoptern waren sogar Kampfjets und Drohnen unterwegs. Diese Sicherheitsvorkehrungen kosteten insgesamt 7,4 Millionen Franken.