Die Polizei installiert Überwachungskameras auf der Dreirosenanlage. Grund dafür sind die zahlreichen Vorfälle der letzten Wochen. Das erklärt auch, warum die Kameras bei den Anwohnern auf Verständnis stossen.

Letzten Donnerstag gab das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt (JSD) bekannt, dass auf der Dreirosenanlage eine Videoüberwachungsanlage installiert wird. Dies «aufgrund der Häufung von Gewalttaten und anderen Delikten», wie es in der Medienmitteilung des JSD heisst. Allein in den letzten Wochen wurde ein Mann an der nahe gelegenen Tramhaltestelle zusammengeschlagen und ausgeraubt, ein 57-jähriger Mann bedrohte ein 10-jähriges Mädchen mit einer Stichwaffe und eine Frau wurde bei einem Raubüberfall verletzt.

Wenig Reaktionen der Anwohnenden

Seit dem Bekanntwerden der Überwachungspläne habe es wenig Reaktionen der Anwohner:innen gegeben. Dies sagte Marc Moresi, Geschäftsführer der Freizeithalle Dreirosen, gegenüber Baseljetzt. Damit bestätigt sich, was Marc Moresi bereits vermutet hatte. «Der Leidensdruck der Anwohner:innen ist so gross geworden, dass diese geplanten Massnahmen auf Verständnis stossen», führt er weiter aus. Auch er persönlich begrüsse die Videoüberwachung der Dreirosenanlage. «Wir sind daran interessiert, dass die Sicherheit auf dem Areal erhöht wird und es den Besucher:innen gut geht».

Über das in Planung befindliche Projekt der Kantonspolizei Basel-Stadt liegen jedoch noch zu wenige Informationen vor, um eine abschliessende Beurteilung vornehmen zu können. Zudem fehle es an Erfahrungswerten mit solchen Überwachungsprojekten in Basel. «Punktuell wird es sicher zu Verbesserungen führen», meint Moresi. Die Kameras blieben aber eine Symptombekämpfung und würden nicht die Ursachen der Gewalt angehen.

Und was passiert mit den Daten?

Auf Anfrage von Baseljetzt gab die Kantonspolizei keine Details zum Stand der Planung bekannt. So ist noch unklar, wie viele Kameras auf der Dreirosenanlage installiert und wie lange die Videoaufnahmen gespeichert werden sollen. Der Umfang müsse aber verhältnismässig sein, sagt Beat Rudin, Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Vor der Inbetriebnahme werde ein entsprechendes Reglement ausgearbeitet und dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle vorgelegt.

Unter verhältnismässig versteht Beat Rudin, dass eine Videoüberwachung «nur zur Verhinderung und Aufklärung von strafbaren Handlungen gegen Sachen und Personen eingesetzt werden darf». Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate würden eine Videoüberwachung generell rechtfertigen.