Die Kantonspolizei will auf der Dreirosenanlage in Basel eine Videoüberwachungsanlage installieren. Grund dafür ist die Häufung von Gewalttaten und weiteren Delikten in diesem Park. Sie diene sowohl der Prävention als auch der Strafverfolgung.

Zu Videoüberwachungen werde nur in Ausnahmefällen gegriffen, wenn selbst eine häufige und deutliche Präsenz von Polizeipatrouillen nicht die gewünschte Wirkung erzielt, schreibt das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement am Donnerstag in einer Mitteilung. Parallel dazu prüfen interdepartementale Arbeitsgruppen weitere Massnahmen, wie bauliche Anpassungen oder neue Beleuchtungskonzepte, auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bauarbeiten am Rheintunnel.

Möglichst rasche Installation

Das kantonale Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) erlaube laut Mitteilung die Videoüberwachung im öffentlichen Raum «nur zum Schutz von Personen und Sachen vor strafbaren Handlungen beziehungsweise zur Verfolgung solcher strafbarer Handlungen». Im Auftrag der Departementsvorsteherin mache die Kantonspolizei nun von dieser Möglichkeit Gebrauch. Vor der Inbetriebnahme werde ein entsprechendes Reglement verfasst und dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle unterbreitet, wie es das IDG verlangt.

Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements im Interview:

Das Ziel sei, die Videoüberwachung möglichst rasch zu installieren, weil sich während der warmen Jahreszeit viele Menschen im öffentlichen Raum aufhalten. «Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird derweil ihre deutliche Präsenz an den Hot Spots im Kanton weiterhin aufrechterhalten», heisst es in der Mitteilung weiter.

Mehrere Delikte

Eine stationäre Videoüberwachung wurde im Sommer 2021 an der Uferstrasse installiert, nachdem es auf dem Hafenareal zu Ausschreitungen und Delikten gekommen war. Die dortigen Videokameras wurden im darauffolgenden Oktober wieder abmontiert.

Bei der Dreirosenanlage kam es in letzter Zeit öfters zu Delikten. So wurde am Dienstag ein Mann bei der nahe gelegenen Tramhaltestelle verprügelt und ausgeraubt. Im Juni verletzte ein Unbekannter einen Mann mit einer Stichwaffe. Am gleichen Wochenende bedrohte zudem ein 57-jähriger Mann ein 10-jähriges Mädchen mit einer Stichwaffe. Ebenfalls im Juni 2023 wurde eine Frau ausgeraubt und verletzt, mehrere Tage zuvor verletzte eine Gruppe Jugendlicher einen Mann. (jwe/sda)