Der Stadtkanton bleibt im Finanz-Hoch: Basel-Stadt schliesst die Rechnung des vergangenen Jahres mit einem dicken Plus von 434 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Überschuss von lediglich 13 Millionen.

Die Hochrechnungen im vergangenen Jahr haben bereits gezeigt, dass das finanzielle Polster des Stadtkantons einmal mehr deutlich grösser ist, als erwartet. Die dritte Hochrechnung vom Dezember 2023 ging von einem Überschuss von 239 Millionen Franken aus. Nun ist der definitive Jahresabschluss da: er zeigt ein dickes Plus von 434 Millionen Franken.

Das ist deutlich mehr als ursprünglich budgetiert wurde. Erwartet wurde im bereinigten Budget ein Plus von 13 Millionen Franken.

Hohe Steuererträge von Firmen

Die «aussergewöhnlich hohen Steuererträge» von Firmen sorgen dafür, dass Basel-Stadt finanziell so gut dasteht. Vorher wissen, wie viel Geld durch Steuererträge von Unternehmen in die Kantonskasse fliesst, könne man nicht, so das Finanzdepartement. Die Erträge würden stark von der Entwicklung der Firmen abhängen und von Jahr zu Jahr «erheblich schwanken». So nahm der Kanton 2023 durch Unternehmenssteuern 334 Millionen mehr ein als im Jahr zuvor. Das entspreche einer Zunahme um mehr als 50 Prozent.

Aber auch bei den Einkommenssteuern von natürlichen Personen floss am Ende mehr Geld in die Kantonskasse, als geplant. Heraus kam ein Plus von 70 Millionen Franken gegenüber dem Budget. Tiefer als erwartet fielen die Vermögenssteuern aus. Diese seien um 30 Millionen Franken tiefer als budgetiert. Auch die Erbschaftssteuer, bei der jeweils ein Durchschnittswert budgetiert wird, lag mit 38 Millionen Franken unter dem erwarteten Betrag. Doch die Einkommenssteuern, die eben deutlich höher als erwartet ausfielen, würden das Minus sogleich kompensieren.

Basler Steuerpaket noch nicht wirksam

Das Steuerpaket, zu dem die Basler Stimmbevölkerung im März 2023 Ja sagte, nimmt noch keinen Einfluss auf diese Rechnung. Es wird sich aber auf der Rechnung 2024 abzeichnen, schreibt das Finanzdepartement. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen werden um 112 Millionen Franken sinken.

Wie bereits bekannt, müssen die Kantone auf eine Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) verzichten. In Zahlen bedeutet das für Basel-Stadt, dass die dafür budgetierten 46 Millionen Franken wegfallen.

Alle Investitionen selbst finanziert

Der Kanton hat vergangenes Jahr auch ordentlich investiert. Am meisten bezahlte er für:

• die Elektro-Busflotte: 63 Millionen Franken
• das Instandhalten der Gleise: 36 Millionen Franken
• die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage: 31 Millionen Franken
• den Neubau des Naturhistorischen Museums und Staatsarchivs: 29 Millionen Franken