Der Grosse Rat spricht mehr Geld für die Kaserne Basel. Er hat am Donnerstag einen Antrag der Ratslinken angenommen. Die Kantonsbeiträge an die Kaserne werden auf knapp 4 Millionen Franken pro Jahr aufgestockt.

Das Kulturzentrum Kaserne Basel erhält mehr Geld. Der Basler Grosse Rat sprach sich für einen Antrag der SP und des Grün-Alternativen Bündnisses aus, der mehr Geld versprach als die moderateren Erhöhungsanträge der Regierung und der vorberatenden Grossratskommission.

In der Debatte vom Donnerstag standen vier Anträge einander gegenüber: Die vorberatende Bildungs- und Kulturkommission (BKK) beantragte eine Beitragserhöhung um 200’000 Franken auf rund 3,85 Millionen Franken pro Jahr. Die SP und das GAB sprachen sich für eine weitergehende Erhöhung um 313’000 auf knapp 4 Millionen Franken pro Jahr aus.

Auf der anderen Seite wollte die Regierung auf der von ihr vorgeschlagenen Erhöhung um 150’000 Franken beharren. Und die SVP beantragte, auf eine Beitragserhöhung ganz zu verzichten.

Die Kaserne selber hatte eine Beitragserhöhung um 450’000 Franken jährlich beantragt. Dies mit der Begründung, dass es dem Betrieb gegenwärtig nicht möglich sei, das Personal in einem angemessenen Ausmass zu entlöhnen und es damit von einem Wegzug abzuhalten.

Kein automatischer Teuerungsausgleich

Zudem muss die Kaserne nach eigenen Angaben rund 100’000 Franken für den Teuerungsausgleich aufwenden. Anders als andere Kulturinstitutionen kommt sie nämlich nicht in den Genuss eines automatischen Teuerungsausgleichs, weil die Personalkosten weniger als 70 Prozent der gesamten Betriebskosten ausmachen.

Die Sprecherinnen und Sprecher aus der SP und dem Grün-Alternativen Bündnisses (GAB) wiesen darauf hin, dass die Kaserne Basel am Limit laufe. Die Lohnvorstellungen seien keineswegs anmassend, sagte Béla Bartha vom GAB. Das zusätzliche Geld sei dringend nötig, um letztlich Einsparungen beim Programm zu verhindern.

SVP-Sprecher Joël Thüring mahnte auf der anderen Seite, die «Modeschau der Spenderhosen» unter anderem nach der Beitragserhöhung an den Zolli am Vortag nicht zu weit zu treiben. Mitte, FDP, LDP und GLP wiederum stellten sich hinter den moderaten Erhöhungsantrag der BKK.

Am Schluss sprach sich der Rat mit 54 zu 42 Stimmen bei einer Enthaltung für den Antrag der SP und des GAB aus. Für die Mehrheit sorgten neben den Stimmen der Ratslinken letztlich auch Grossrätinnen und -räte aus den Fraktionen Mitte/EVP und FDP. (sda/daf)