Politik
Basel-Stadt

Herzog und Nussbaumer sind bereit für die Berner Räte

30.11.2023 08:15
Aliena Müller

Aliena Müller

Eva Herzog und Eric Nussbaumer werden kommende Woche in Bern voraussichtlich in die Präsidien von Ständerat und Nationalrat gewählt. Das wird die Krönung sein von zwei grossen Polit-Karrieren aus der Region.

Zwei der höchsten Schweizer:innen könnten ab dem 4. Dezember aus den beiden Basel kommen. Wenn alles nach Plan läuft, wird Eric Nussbaumer zum Nationalratspräsidenten gewählt, Eva Herzog zur Ständeratspräsidentin. Das wäre eine eine Premiere: Noch nie waren die beiden Präsidien gleichzeitig in Basler und Baselbieter Händen. 

Eva Herzog vertritt den Kanton Basel-Stadt seit 2019 im Ständerat. Zuvor hat sie während 15 Jahren als Regierungsrätin das Finanzdepartement des Kantons geleitet. Zuvor waltete sie im grossen Rat. Herzog stand kürzlich schon einmal kurz vor einem Wechsel in eine andere Funktion in Bern. Die Baslerin war von der SP auf einem Zweierticket nominiert für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga im Bundesrat. Gewählt wurde vor einem Jahr dann aber die Aussenseiterin Elisabeth Baume-Schneider. Nun ist die 61-Jährige aber top motiviert, als Ständeratspräsidentin die Region zu vertreten.

Politischer Werdegang von Eva Herzog (SP)

  • 2000: Wahl in den Grossen Rat Basel-Stadt
  • 2004: Wechsel in den Regierungsrat
  • während 15 Jahren: Vorsteherin vom Finanzdepartement im Regierungsrat
  • seit 2019: Ständerätin Basel-Stadt

«Rollende Planung» bei Herzog

Eine Woche vor der Wahl lässt sich die Baslerin noch nicht in die Karten schauen, viele Dinge seien noch in Planung und würden sich dann laufend zeigen. Inhaltliche Fixpunkte seien für sie allerdings beispielsweise eine Fokuslegung auf die urbane Schweiz. Auch Auslandsreisen seien noch nicht festgelegt und Thema der «rollenden Planung», wie die designierte Ständeratspräsidentin im Interview erklärt. Einzig eine Reise zum UNO-Sicherheitsrat in New York und Washington, D.C. habe sie gemeinsam mit Nussbaumer in Aussicht.

Nussbaumers Lehrzeit ist vorbei

Auch Eric Nussbaumer politisiert schon seit geraumer Zeit, zu Beginn nur im Baselbiet – seit rund 15 Jahren aber auch schon im Nationalrat. Die letzten zwei Jahre hatte er das Amt des Vizepräsidenten im Nationalrat inne. Den Ablauf kenne er also schon. «Die Lehrzeit ist vorbei, nun muss man beweisen, dass man es kann», lächelt der 63-Jährige.

Politischer Werdegang von Eric Nussbaumer (SP)

  • 1998-2007: Mitglied des Landrates
  • 1999 – 2005: Parteipräsident SP BL
  • 2004/05: Vizepräsident des Landrates
  • 2007 und 2013: Wahl in den Regierungsrat verpasst
  • 2007: Wahl in den Nationalrat (Schwerpunkte: Energie- und Europapolitik)

Neben der Sitzungsleitung habe der Nationalratspräsident die Funktion inne, das Schweizer Parlament als Institution zu vertreten. Dazu gehören Treffen mit anderen Parlamentspräsidien aus Europa und der ganzen Welt. Dabei werde seine Funktion einerseits innehaben, die Schweiz nach aussen zu erklären, aber auch Erkenntnisse zurück nach Bern zu bringen.

Neue Art zu politisieren

Als Präsident:in werden die beiden nicht mehr die Möglichkeit haben, Voten abzugeben oder Vorstösse zu tätigen. Nussbaumer erklärt, man stehe mit diesem Amt zwar über der Partei aber man habe ja trotzdem noch eine politische Aufgabe bei der man sich einbringen könne. Herzog ergänzt, dass es eine Chance sei, dass die beiden aus der gleichen Region stammen. «Diese Region kennt die Wichtigkeit des Verhältnisses zu Europa und hat ein besonderes Bewusstsein für die Aussenpolitik». Man freue sich auf neue interessante Kontakte und darauf, die Weltsicht und die Standpunkte der modernen Schweiz zu repräsentieren.

Ein Fest für die Demokratie?

480’000 Franken wird das Wahlfest der beiden kosten, diese Zahl schlug hohe Wellen, wie Baseljetzt berichtete. Das Fest sei aber eine Chance für die Region, wie die beiden Politiker:innen erklären. Man könne den Gästen der Wahlfeier damit einen Einblick in die Region bieten und aufzeigen, wie die Lebensrealität hier im Dreiland aussehe. Die wichtige Rolle, welche sowohl Frankreich wie auch Deutschland für die Region spiele, sei Leuten aus der Innerschweiz beispielsweise gar nicht bewusst.

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