480’000 Franken für das Fest am 6. Dezember – ist das wirklich viel?
Marko Lehtinen
Die Kosten für die Wahlfeier zu Ehren von Eva Herzog und Eric Nussbaumer schlagen hohe Wellen. Die SVP hat sich aus Protest selbst ausgeladen. Doch wo stehen die beiden Basel im Vergleich zu anderen Kantonen?
Als der finanzielle Aufwand von 480’000 Franken für das bevorstehende Fest zur Wahl von Eric Nussbaumer zum Präsidenten des Nationalrats und Eva Herzog zur Präsidentin des Ständerats bekannt wurde, blieb die Kritik vor allem von bürgerlicher Seite nicht aus. Von einer überrissenen Sause und von «Dekadenz» war die Rede. Am Mittwoch hat die SVP sogar angekündigt, der Feier am 6. Dezember fern zu bleiben.
Ist die Kritik an der Summe berechtigt? Baseljetzt hat bei den Kantonen, welche die Präsidentinnen und Präsidenten der letzten Jahre stellten, nachgefragt.
Glarus feierte bescheiden
Am unteren Rand bezüglich der Kosten befindet sich der Kanton Glarus. Er liess sich die Feierlichkeiten für den Ständeratspräsidenten Thomas Hefti vor zwei Jahren rund 80’000 Franken kosten, wie die Staatskanzlei von Glarus schreibt. Eher günstig war auch die Wahlfeier für die Aargauer Nationalratspräsidentin Irène Kälin im selben Jahr. Sie kostete nur 75’000 Franken. Allerdings fand das Fest wegen Corona «in stark reduzierter Form» statt, wie der Kanton mitteilt. Sonst würden für solche Feierlichkeiten rund 150’000 Franken budgetiert. Die Feier für Nationalratspräsidentin Isabelle Moret im Kanton Waadt kostete im Jahr 2019 wiederum 100’000 Franken.
Im Mittelfeld befindet sich der Kanton Graubünden: Das Fest für den aktuellen Nationalratspräsidenten Martin Candinas kostete laut Standeskanzlei rund 153’000 Franken. Ähnlich hoch waren die Ausgaben für die Wahlparty von Karin Keller-Sutter in St. Gallen. Sie betrugen im Jahr 2017 etwa 157’000 Franken.
Bern und Thurgau vergleichbar
Das Fest für die derzeitige Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller aus dem Thurgau war etwas teurer, es kostete 180’000 Franken. Und der Kanton Bern hatte in den letzten Jahren gleich dreimal Grund zum Feiern: 2019 wurde Hans Stöckli an die Spitze des Ständerats gewählt, sein Fest wurde mit der Ehrung der damals neu gewählten Berner Bundesrätin Simonetta Sommaruga zusammengelegt. Das Budget für die gemeinsame Feier betrug laut Staatskanzlei 140’000 Franken. Der Berner Andreas Aebi wurde 2020 wiederum Präsident des Nationalrats. Kostenpunkt für seine Feier: 170’000 Franken.
Mit ihren 240’000 Franken pro Kanton und Wahl sind die beiden Basel nicht Spitzenreiter. Die Kosten für den Empfang des Ständeratspräsidenten Jean-René Fournier vor fünf Jahren im Wallis beliefen sich auf satte 301’000 Franken.
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gugus
Mir bleibt bei der SP ohnehin bei JEDER Aktion die Spucke weg. Da kann ich gar nichts mehr hinzufügen.
andreas-boesch
Denkt auch einer mal an den Steuerzahler?!