Die Gemeindeversammlung lehnte den Zusatzkredit von 4.6 Millionen Franken ab. Wie es mit dem Projekt nun weitergeht, ist offen.

In Muttenz ist der Nachtragskredit für die Sanierung des Mittenza gescheitert. An der Gemeindeversammlung vom Dienstag lehnten 235 der rund 400 anwesenden Stimmberechtigten den Zusatzkredit von 4,6 Millionen Franken ab, 142 stimmten dafür. Das berichtet die Baz.

Damit bleibt es vorerst beim 2023 bewilligten Kredit über 24,6 Millionen Franken. Da das Bauprojekt teurer geworden ist, hatte der Gemeinderat die zusätzlichen Mittel beantragt. Mit der Erweiterung wären die Gesamtkosten auf rund 30 Millionen Franken gestiegen.

Steuererhöhung für langfristige Finanzierung

Geplant war, das Erdgeschoss des Mittenza künftig von einer gemeinnützigen Trägerschaft betreiben zu lassen. Vorgesehen sind ein Bistro, ein Veranstaltungssaal sowie Räume für Vereine. Die jährlichen Betriebskosten werden auf rund 1,3 Millionen Franken geschätzt. Laut Gemeindepräsidentin Franziska Stadelmann (Mitte) sei das Betriebskonzept zu 80 Prozent ausgearbeitet.

Mehrere Rednerinnen und Redner kritisierten die hohen Kosten und die laufende finanzielle Belastung. Muttenz schrieb 2024 ein Defizit von sieben Millionen Franken. Der Gemeinderat rechnet damit, dass zur Finanzierung des Betriebs langfristig eine Steuererhöhung von 1,5 bis 2 Prozentpunkten nötig sein könnte.

Im Mittenza sollen nach der Sanierung unter anderem die Allgemeine Musikschule Muttenz und die Abteilung Sicherheit der Gemeinde untergebracht werden. Wie es mit dem Projekt weitergeht, ist nach dem Nein zum Nachtragskredit offen.

Petition und Antrag eingereicht

Der Gemeinderat hatte den Zusatzkredit beantragt, um Qualität, Nutzungsflexibilität und Nachhaltigkeit des geplanten Kulturzentrums sicherzustellen, wie es Donnerstagmorgen in einer Mitteilung der Gemeinde Muttenz heisst. Die Mehrkosten hätten unter anderem aus Teuerung, präziserer Projektierung und der ursprünglichen Kostengenauigkeit resultiert.

«Die Ablehnung des Nachtragskredits durch die Gemeindeversammlung lässt sich damit begründen, dass die gestiegenen Gesamtkosten eine massgebliche Rolle spielten», schreibt die Gemeinde weiter. «Dies ist ein demokratischer Entscheid, den wir als Gemeinderat respektieren.»

Neben der Abstimmung sei eine Petition mit über 500 Unterschriften und ein Antrag gemäss §68 Gemeindegesetz eingereicht worden. «Beide Vorstösse stellen den 2023 beschlossenen Gesamtkredit von CHF 24.61 Millionen in Frage und verlangen, eine für die Gemeinde in Bezug auf die Nutzung tragbarere Lösung zu finden», heisst es in der Mitteilung.

Über die Erheblichkeit dieses Antrags werde die Gemeindeversammlung am 9. Dezember 2025 entscheiden. Werde er abgelehnt, soll das Mittenza-Projekt mit dem bewilligten Kredit weitergeführt werden. «Es muss allen jedoch bewusst sein, dass dies gewisse Kompromisse bei Qualität und Gestaltung erfordern wird.»

Der Gemeinderat will das Projekt laut Mitteilung dennoch weiterverfolgen und die Baueingabe noch 2025 einreichen. (vaz/jwe)