Gemäss einem ETH-Gutachten gibt es für Ausbauten im Schweizer Schienen- und Strassennetz mehr Pläne und Wünsche als Geld vorhanden ist. Verkehrsminister Albert Rösti äusserte sich am Donnerstag zum Bericht.

«Es braucht jetzt umfassende Diskussionen», sagte Verkehrsminister Albert Rösti (SVP) zu den in einem ETH-Gutachten formulierten Prioritäten. Ergänzt werden sollen die grossen Projekte gemäss der Einschätzung der Experten mit gezielten Ausbauten an kapazitätskritischen Stellen im Verkehrsnetz. Dagegen würden mit kleinteiligen Ausbauten grundlegende Mängel und Kapazitätsengpässe noch über Jahrzehnte bestehen bleiben.

Die Medienkonferenz des Bundesrats vom Donnerstag zum Nachschauen:

«Wir gehen das ergebnisoffen an»

Zu den Befunden der Experten könne und wolle er sich noch nicht äussern, sagte Verkehrsminister Albert Rösti am Donnerstag in Bern vor den Medien. Die Studie biete aber eine gute Grundlage für das weitere Vorgehen.

«Es braucht jetzt umfassende Diskussionen, vor allem mit den Direktbetroffenen und den Kantonen», sagte Rösti. Der Fall sei dies vor allem dort, wo die Resultate des Gutachtens nicht den Erwartungen entsprächen. «Wir gehen das ergebnisoffen an, es braucht eine mehrheitsfähige Vorlage.»

Bundesrat will Mantelerlass

Zum Bericht äussern werde sich der Bundesrat erst im Januar. Zuerst wolle er nun die Stellungnahmen aus den Regionen einholen und danach Eckwerte für eine Vernehmlassungsvorlage setzen. Mitte 2026 soll dann die Vernehmlassungsvorlage bereit sein, die Schiene, Strasse und auch Projekte aus den Agglomerationen umfasst.

«Wir stellen uns hier einen Mantelerlass vor», sagte Rösti dazu. Das Parlament solle aber die Bundesbeschlüsse für jeden Verkehrsträger separat behandeln und es werde auch je ein Referendum möglich sein. Gemäss Rösti ist es das Ziel, dass das Parlament ab 2027 zumindest erste Beschlüsse fassen kann. (sda/daf)