Die Baselbieter SVP-Jungpolitikerin Sarah Regez nutzt regelmässig den rechtsextremen Begriff «Remigration» in ihren Tweets. Damit stösst sie auch in den eigenen Reihen auf Kritik.

SVP-Jungpolitikerin Sarah Regez sorgte bereits für Aufsehen, als sie wegen angeblich antisemitischer Symbole auf einem Plakat für ihre Kinderschutz-Initiative kritisiert wurde (die Meinungen von Fachpersonen und dem israelitischen Gemeindebund dazu gingen auseinander, siehe z.B. BaZ Artikel vom Oktober 2023). Am Freitag berichtete Primenews, dass die Baselbieterin auf Twitter, resp. X regelmässig den Hashtag «Remigration» verwendet – ein Begriff, der vor allem in rechtsextremen Gruppen gebräuchlich ist. Gemeint ist die Massenausschaffung von Ausländer:innen mit Integrationsschwierigkeiten.

Gegenüber Primenews erklärt Regez, dass sie mit «Remigration» jene anspreche, die für die Ausschaffungs- und Masseneinwanderungs-Initiative gestimmt haben und eine Rückführung von Ausländer:innen unterstützen.

Parteileitung distanziert sich von Begriff

Nicole Roth, Präsidentin der Jungen SVP Baselland, distanziert sich klar von Regez’ Tweets. Auch der Baselbieter SVP-Präsident Dominik Straumann erklärt, dass das Wort «Remigration» nicht von der Parteileitung verwendet wird. SVP-Fraktionschef Peter Riebli findet, dass die Interpretation des Ausdrucks variabel sei und kein Problem darstelle, wenn es um die Rückführung krimineller oder abgewiesener Asylant:innen gehe.