Als im April plötzlich mehr als 20 Parkplätze an der St. Jakobs-Strasse fehlten, wurde die Kommunikation der Regierung scharf kritisiert. Nun hat sie eine Interpellation «überraschend ehrlich» beantwortet und zeigt sich einsichtig.

«Wir hatten null Informationen!» – Anwohner Roger Burkolter traute seinen Augen nicht, als Anfang April plötzlich Baumaschinen vor seiner Haustür auffuhren. Ihre Aufgabe war es, mehrere Parkfelder aufzuheben und so Platz für einen Velostreifen zu schaffen. Dieser soll dereinst vom Joggeli bis zum Aeschenplatz führen. Somit ist die St. Jakobs-Strasse um einige Parkplätze ärmer.

Die Anwohnenden wurden zwar nicht direkt informiert, die Massnahmen wurden jedoch bereits im vergangenen Oktober im Kantonsblatt veröffentlicht. Wie bei solchen Verkehrsanordnungen üblich, wurde auf diesem Weg die Öffentlichkeit informiert und es wurde Gelegenheit zum Rekurs gegeben, erklärte das Basler Bau- und Verkehrsdepartement gegenüber Baseljetzt.

Die Regierung hat Einsicht

Im April kritisierte LDP-Grossrat Michael Hug die Vorgehensweise der Regierung stark. Er wollte von ihr unter anderem wissen, warum die Anwohnenden nicht direkt informiert wurden und ob unangekündigte nächtliche Bauarbeiten überhaupt zulässig sind. Die ehrliche Antwort der Regierung auf seine Interpellation überrascht Hug nun. «Einerseits hat sie den Fehler eingeräumt, dass die Parkplätze in der Nacht abgebaut wurden. Zudem hat sie zugegeben, dass die Kommunikation künftig besser sein soll», so der LDP-Grossrat.

Die Regierung habe angekündigt, dass im Vorfeld vermehrt mit Markierungen und Signalisierungen gearbeitet werden soll. Im Regierungsratsbeschluss vom 27. Mai heisst es: «Der neue Velostreifen in diesem Abschnitt ist unbestritten. Es konnte eine Lücke bei der wichtigen Velopendelroute aus Richtung St. Jakob zum Aeschenplatz geschlossen werden. Bei der konkreten Umsetzung ist nicht alles rund gelaufen. Der Regierungsrat anerkennt das Bedürfnis nach einer zusätzlichen Kommunikation vor der Ausführung. Diesbezüglich wurden bereits Massnahmen ergriffen und weitere sind angedacht.»

Die Einsicht der Regierung stellt Hug jedoch nicht vollends zufrieden: «Es ist positiv, dass sie die Kommunikation verbessern möchte. Aber es ändert nichts daran, dass die Anwohnenden in diesem konkreten Fall vor vollendete Tatsachen gestellt wurden und nun viele Parkplätze verschwunden sind.»