Das Bündnis Grüne Basta! startete am Dienstag in den Nationalratswahlkampf. Im Zentrum stehen die Themen Gleichstellung, Klimawandel und soziale Gerechtigkeit. Aber vor allem geht es um Sibel Arslan.

Im Café Lazai auf dem Lysbüchelareal stellen sich die vier Kandidat:innen des Bündnis Grüne BastA! den Medienschaffenden. Es ist die Liste 8, bestehend aus der amtierenden Nationalrätin und Spitzenkandidatin Sibel Arslan, der Basler Grossrätin Jo Vergeat und den beiden Grossräten Nicola Goepfert und Laurin Hoppler. Als Schwerpunkt der Kampagne steht das Mitmachen: «Unter dem Hashtag MitDir wollen wir die Menschen zum Mitmachen und Gestalten anregen», erklärt Sibel Arslan.

Alles neu, darum bleibt alles beim Alten

Auf nationaler Ebene kämpfen die Grünen um zumindest stagnierende Umfragewerte. Trotzdem verstehen sich die Grünen als aufstrebende Partei. Das Versprechen von mehr Klimaschutz soll Wähler:innenstimmen bringen. «Wir fordern national den Ausbau erneuerbaren Energien, biologische Landwirtschaft, Kreislaufwirtschaft, bezahlbaren ÖV und sichere Velowege», schreibt das Bündnis.

Auch die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter müsse gestärkt werden. Gefordert werden zudem ein gut ausgebauter Sozialstaat, verbindliche Mindestlöhne und ein Ausbau der AHV. Als vierten Schwerpunkt der Wahlkampagne wollen die Kandidat:innen den Blick auf die globale Verantwortung der Schweiz richten. «Sie ist ein wichtiger Player im internationalen Finanzwesen und Rohstoffhandel.»

Basel-Stadt verliert einen Sitz

Mit diesen Anliegen bleibt sich das Bündnis weitgehend treu. Ob Sibel Arslan ihren Sitz in Bern erfolgreich verteidigen kann, ist allerdings fraglich. Denn der Kanton Basel-Stadt verliert einen Sitz in der Grossen Kammer und wird bei den eidgenössischen Wahlen 2023 nur noch über vier statt fünf Mandate verfügen. Bedeutet, dass entweder Patricia von Falkenstein (FDP), oder Katja Christ (GLP), Sibel Arslan (Grüne), Mustafa Atici (SP) oder Sarah Wyss (SP) den Platz räumen muss.

Grundsätzlich sei dies eine schwierige Situation für alle Kandidierenden, vor allem aber für Basel. «Wir verlieren einen Sitz. Einen Sitz, der uns Basler:innen für unsere Themen in Bern fehlen wird», führt die amtierende Nationalrätin Sibel Arslan aus. «Gerade als Grenzregion zu Deutschland und Frankreich wäre diese Stimme in europapolitische Themen wichtig.»