So will die Baselbieter Regierung Gemeindefusionen unterstützen
Michael Kempf
Die Gemeinden Rünenberg, Kilchberg und Zeglingen prüfen derzeit einen Zusammenschluss. Die letzte Fusion im Baselbiet liegt über 50 Jahre zurück. Grund genug für den Regierungsrat, zu prüfen, wie der Kanton die Gemeinden bei einer Fusion unterstützen kann.
Die drei Baselbieter Gemeinden Rünenberg, Kilchberg und Zeglingen arbeiten bereits jetzt eng zusammen. Beispielsweise bei der Verwaltung, dem Werkhof oder der Feuerwehr. Auch wenn dies bereits reibungslos funktioniert, hat sich ein anderes Problem gezeigt: der Personalmangel im Gemeinderat. Das Thema Fusion ist unter den drei Gemeinden nicht neu, doch nun wird es konkreter. Durch eine Fusion gäbe es einen gemeinsamen Gemeinderat, sprich nur einen Gemeinderat anstelle von drei verschiedenen. Für eine solche Fusion bräuchte es jedoch auch die Unterstützung des Kantons, der nun seine Hilfe anbietet.
Am Donnerstagmorgen informierte der Kanton Basel-Landschaft daher in einer Pressekonferenz darüber, wie er Fusionen in Zukunft unterstützen möchte. Dabei betonte Anton Lauber, dass der Kanton keine Fusionen forciert, sondern freiwillige Fusionen unterstützt, die auf Wunsch der Gemeinden entstehen. Neben dem Baselbieter Regierungspräsidenten waren die jeweiligen Gemeindepräsident:innen anwesend: Karin Güdel (Gemeindepräsidentin von Kilchberg), Fredi Rickenbacher (Gemeindepräsident von Zeglingen) und Thomas Zumbrunn (Gemeindepräsident von Rünenberg).

Neuland für Kanton
Eine Schlüsselfigur der Pressekonferenz war sicherlich Christine Mangold. Sie wurde im Jahr 2023 von der Baselbieter Regierung als Gemeinderats-Statthalterin von Kilchberg eingesetzt, da es der Gemeinde nicht gelang, diesen Posten zu besetzen. Am 30. Juni 2024 endete das Mandat von Christine Mangold. Als ehemalige Statthalterin von Kilchberg kennt sie die Situation der Gemeinden. Sie sieht in der freiwilligen Fusion auch eine Chance für den Kanton. «Natürlich ist es jetzt noch etwas Neues für den Kanton», so Mangold gegenüber Baseljetzt. «Aber wenn sich das alles dann einmal abgespielt hat, wissen die einzelnen Stellen auch, wie sie bei einer Fusion vorgehen müssen und wie sie die Gemeinden beraten können.»
Neben der Beratung muss der Kanton eine solche Fusion natürlich auch finanziell unterstützen. Die Verantwortlichen rechnen dabei mit einem Betrag von 150’000 bis 250’000 CHF, damit ein Fusionsvertrag zur Abstimmung kommen kann.
Kann Baselland Fusion?
Doch ist der Kanton Basel-Landschaft überhaupt fähig zu solchen Fusionen? Die letzte erfolgreiche Fusion zwischen Biel und Benken (jetzige Gemeinde Biel-Benken) liegt mehr als 50 Jahre zurück. Das Projekt «RüKiZe» (die Fusion der drei Gemeinden Rünenberg, Kilchberg und Zeglingen) sieht der Kanton als gelungenes Beispiel, um zu zeigen, dass er freiwillige Gemeindefusionen auf Wunsch der Gemeinden unterstützen kann.
Sowohl der Kanton als auch die drei Gemeinden zeigen sich optimistisch hinsichtlich der Fusion im Rahmen des Projekts «RüKiZe». Im Vergleich zu anderen Kantonen wie dem Aargau betritt der Landkanton damit aber eher neues Terrain. Anton Lauber zeigt sich jedoch zuversichtlich: «Es gibt immer einen Anfang.»
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Sonnenliebe
Fusionen im BL wären begrüssenswert.