Die «trinationale Kundgebung» von verschiedenen Massnahmengegner:innen war für Samstag in Basel geplant. Nach dem pauschalen Demo-Verbot auf Basler Boden verlegen die Organisatoren den Event nach Deutschland.

Basel-Stadt hat wegen der allgemeinen Sicherheitslage im Zusammenhang mit der Eskalation in Israel fürs Wochenende ein generelles Demonstrationsverbot ausgesprochen. Das macht der gross angekündigten «trinationalen Kundgebung» einen Strich durch die Rechnung. Organisiert wird diese von Personen der Gruppierungen Mass-Voll und Freiheitstrychler. Angeführt werden soll sie unter anderem von Personen, die sich in rechtsextremen Kreisen bewegen und in den sozialen Medien antisemitische Verschwörungstheorien verbreiten.

Verlegung über die Grenze

Um die Kundgebung trotz Verbot durchführen zu können, wollen die Demonstrierenden nun Basel auslassen. Der Demonstrationszug soll nun durch Weil am Rhein in Deutschland führen. Dort sei keine Genehmigung erforderlich, berichtet «20 Minuten» am Freitag. «Ein allgemeines Verbot von Versammlungen, wie zuletzt in Basel geschehen, ist nach Einschätzung der Verwaltung nicht möglich», teilt die Stadtverwaltung mit.

Trotzdem: Die Stadt hat gewisse Auflagen erlassen. So müsse beispielsweise eine gewisse Anzahl von Ordnern vor Ort sein, falls die Kundgebung zu eskalieren droht. Auch müsse dafür gesorgt werden, dass die Transparente nicht als «Schutzbewaffnung» verwendet werden könnten, wie die Stadtverwaltung gegenüber «20 Minuten» weiter erklärt.