Viele Schweizer Gefängnisse sind voll. Auch in Basel stossen die Anstalten an ihre Kapazitätsgrenzen. Im Strafvollzug sind die Gefängnisse sogar überbelegt. Nun gilt es, die Platznot mit verschiedenen Massnahmen abzufedern.

In den Basler Gefängnissen sind zurzeit 203 Insassen inhaftiert. Platz hat es im Bässlergut, dem Waaghof und dem Vollzugszentrum Klosterfiechten für insgesamt 261 Häftlinge. Die drei Anstalten sind somit zu 78 Prozent ausgelastet. Das zeigen die Zahlen des «Monitoring Justizvollzug», die das Schweizerische Kompetenzzentrum für den Justizvollzug (SKJV) regelmässig erhebt. Diese Belegungsquote erscheint gering, doch der erste Eindruck täuscht.

Die Belegungsquote im Kanton Basel-Stadt erscheint im Vergleich zu anderen Kantonen tatsächlich relativ gering. Gerade in der Westschweiz sitzen derzeit deutlich mehr Inhaftierte ihre Strafe ab, als die Anstalten fassen können. An der Spitze stehen laut SKJV die Kantone Waadt (117 Prozent Auslastung) und Genf (113 Prozent Auslastung), dicht gefolgt vom Kanton Solothurn (106 Prozent Auslastung).

Im Strafvollzug ist kein Platz mehr

Ist die Lage in den Basler Gefängnissen also nur halb so wild? Nicht ganz, zeigt eine Anfrage von Baseljetzt beim Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD). «Bei der Auslastung im Justizvollzug handelt es sich um eine Gesamtzahl, die starken Schwankungen unterliegt», erklärt Generalsekretär Martin Ritschard. Zwischen den verschiedenen Haftregimes für Frauen, Männer oder Jugendliche gebe es zudem grosse Unterschiede. Hat es also beispielsweise im Frauengefängnis freie Plätze, können nicht einfach männliche Gefangene dorthin verlegt werden. Eine Durchmischung in den Justizvollzugsanstalten ist nämlich nicht erlaubt.

Rappelvoll ist es derzeit im Basler Strafvollzug. Dass dort aktuell so viele Häftlinge untergebracht werden müssen, sei auf eine Zunahme von Urteilen wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz zurückzuführen. Laut Martin Ritschard sind alle verfügbaren Haftplätze voll. Auch in der U-Haft sei es zeitweise eng geworden. Dort hätten sich die Zahlen in den vergangenen Wochen aber wieder beruhigt.

Mit der Auslastung steigt das Konfliktpotenzial

Solche Schwankungen in der Auslastung seien laut JSD normal. Wird es in den Gefängnissen aber voll, so wie das aktuell im Strafvollzug der Fall ist, steigt sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Inhaftierten der Stresspegel an. Es kommt schneller und häufiger zu Konflikten oder aggressivem Verhalten gegenüber dem Personal. Eine Häufung solcher Vorfälle «über das normale Mass hinaus» stelle das JSD derzeit aber nicht fest.

So voll wie heute waren die Basler Gefängnisse zuletzt in den Jahren 2016 und 2017. Damals haben die Behörden mit einem Erweiterungsbau auf die Platznot reagiert. Anfang 2020 wurde neben dem Ausschaffungsgefängnis das «Bässlergut II» in Betrieb genommen, wo seither 78 Häftlinge mehr im Strafvollzug untergebracht werden können. Im Untersuchungsgefängnis Waaghof wurden zuletzt 2014 zusätzliche Zellen eingerichtet.

Heute reichen diese Erweiterungen offenbar gerade noch aus, um den Bedarf in Basel-Stadt zu decken. Laut Ritschard sei die Situation in einigen Haftkategorien dennoch «angespannt». Ein Blick auf die Kriminalstatistik 2023 legt die Vermutung nahe, dass sich das so schnell auch nicht ändern wird. Bei der Kriminalitätsrate ist Basel-Stadt nämlich schweizweit Spitzenreiter.

Notbetten und verzögerter Haftantritt

Weil es in den Basler Gefängnissen langsam eng wird, müssen die Behörden erneut Massnahmen ergreifen. So müssen die Häftlinge vereinzelt sogar in Notbetten schlafen. Weiter werden Aufgebote nach hinten geschoben. Wer zu einer Ersatzfreiheitsstrafe oder einer kurzen Freiheitsstrafe verurteilt wird, muss also länger warten, bis er seine Strafe antreten kann.

Teils weden Inhaftierte auch auf andere Stationen verschoben oder sogar in einem anderen Kanton untergebracht. Doch auch das gestaltet sich schwierig. In den meisten anderen Kantonen sei die Lage – insbesondere bei männlichen Häftlingen im Strafvollzug und in U-Haft – genauso angespannt. An Container-Lösungen, die laut eines Berichts der «Berner Zeitung» in Bern derzeit geprüft werden, denkt man in Basel aber noch nicht.