Der Nationalrat konnte am Dienstag plötzlich nicht mehr abstimmen. Grund war eine Panne an der elektronischen Anlage. Präsident Eric Nussbaumer musste die Abstimmungen deshalb auf Mittwoch verschieben.

Unversehens stand am Dienstag die Anlage still. Ratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) sagte während Abstimmungen in der stundenlangen Debatte plötzlich «Blockade» und «Man informiert mich, dass wir das noch nie hatten». Nach zehn Minuten Unterbruch der Sitzung sagte Nussbaumer dann, dass das Problem noch nicht gelöst sei.

Der Rat setzte seine Debatten ohne abzustimmen bis Dienstagabend fort. Die letzten ausstehenden Abstimmungen zur Legislaturplanung und zu einer Reihe von Vorstössen würden am Mittwochmorgen durchgeführt, kündigte Nussbaumer am frühen Dienstagabend an. Es werde mit Hochdruck an der Behebung der Panne gearbeitet.

Rückkehr zum alten System nicht möglich

Die elektronische Abstimmungsanlage im Nationalratssaal gibt es seit 30 Jahren. In der Frühjahrssession 1994 wurde sie in Betrieb genommen. Zuvor hatten die Ratsmitglieder mittels Aufstehen abgestimmt. Vor allem Abstimmungen mit Namensaufruf waren damals zeitraubend.

Eine Rückkehr zum «Handbetrieb» ist laut dem geltenden Ratsreglement nicht möglich, wie Nussbaumer ausführte. Denn dieses fordere einen Namensaufruf für jede Abstimmung. Der Nationalrat hält noch bis Mittwoch eine dreitägige Sondersession ab, um seine Last an hängigen Geschäften abzutragen. (sda/daf)