Wer geht mit wem? Das Parteien-Dating in der politischen Mitte geht los
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Politik
Basel-Stadt

Wer geht mit wem? Das Parteien-Dating in der politischen Mitte geht los

26.11.2024 17:43 - update 25.03.2025 14:36
David Frische

David Frische

GLP-Regierungsrätin Esther Keller schafft es in die zweite Amtszeit. Und dennoch haben die Basler Grünliberalen nicht unbedingt Bock, politisch Single zu bleiben. Es kommen mehrere Beziehungen infrage.

Esther Kellers Herz ist seit Sonntag wieder um einiges leichter. Das prominente Gesicht der Basler Grünliberalen schafft die Wiederwahl in die Regierung im zweiten Anlauf. Zu verdanken hat Keller das unter anderem der Mitte. Als einzige bürgerliche Partei sprach sie eine Wahlempfehlung für Keller aus. Keller schickt verbal Blumen: «Ich fand das stark von der Mitte!», so die Bau- und Verkehrsdirektorin. Ist es der Anfang einer Liebesgeschichte?

Keller lässt noch am Wahlsonntag durchblicken: Die GLP stehe ziemlich alleine da. «Das finde ich einen etwas schwierigen Kurs. Darüber müssen wir uns in der kommenden Legislatur wirklich Gedanken machen.» Deutliche Worte der strahlenden Siegerin des zweiten Wahlgangs.

GLP-Meyer: «Es gibt natürlich Berührungspunkte»

Im Januar startet die neue Amtszeit. Und die Grünliberalen stehen also vor der Frage: Weitere vier Jahre single im Rathaus sitzen oder offen für eine Beziehung sein? Und was hätten andere Parteien – wie eben gerade die Mitte – von einem Bündnis mit der GLP?

GLP-Parteipräsident Serge Meyer flirtet zurückhaltend. «Es gibt natürlich auch mit der Mitte Berührungspunkte. Sie hat Esther Keller im zweiten Wahlgang direkt unterstützt, was uns sehr gefreut hat.» Nun müsse man schauen, mit welchen Parteien die GLP ihre Ziele in den kommenden vier Jahren vorantreiben könne, mit wem es also auf sachpolitischer Ebene passt. Da sei man noch in der Analyse.

Mit einer «Super-Fraktion» winken 18 Sitze

Die Grünliberalen holten im Grossen Rat sieben Sitze, haben damit wie die Mitte die Fraktionsstärke erreicht. Die Mitte ist zusammen mit der EVP im Boot, was bedeutet: Käme es zur «Super-Mitte-Fraktion» von GLP, Mitte und EVP, vereinten die drei Parteien ganze 18 Sitze auf sich. Damit wären sie nach der SP (31 Sitze) zweitstärkste Kraft im Basler Parlament. «Klingt sehr interessant», schmunzelt GLP-Meyer.

Aber ist eine GLP-Mitte-EVP-Fraktion auch ein realistisches Beziehungsszenario? Alle drei Parteien verneinen auf Anfrage von Baseljetzt zumindest, dass eine solch enge Dreiecks-Beziehung diskutiert wird. Und einzelne Partnerschaften mit Mitte und EVP? «Ich will nichts ausschliessen», so Meyer.

Mitte bekennt sich zur LDP und FDP

Zu einer Beziehung gehören bekanntlich mindestens zwei. Und so müssen auch die Mitte und die EVP für sich beantworten, mit wem sie die kommenden vier Jahre verbringen wollen – sei es auf Stufe Zweckbündnis oder in romantischeren Konstellationen.

Auch die Mitte-Partei ist auf Anfrage zurückhaltend, will keine Partnerschaften ausschliessen. Klar ist aber: «Unsere traditionellen Partner sind die LDP und die FDP. Und das wird auch in Zukunft so bleiben», so Co-Parteipräsident Franz-Xaver Leonhardt. Allzu viel Romantik dürfen die Grünliberalen von der Mitte also trotz deren offizieller Unterstützung für Esther Keller nicht erwarten.

Die EVP ist attraktiver geworden

Die EVP betont auf Anfrage die gute Zusammenarbeit mit der Mitte in der ablaufenden Legislatur. Dennoch hat man auch in der Politik die Freiheit, den oder die Partner:in zu wechseln. Die Evangelische Volkspartei konnte bei den Wahlen ihren Anteil von drei auf vier Sitze ausbauen. Damit hat sie zwar keine Fraktionsstärke, ihr Marktwert aber ist gestiegen. Einen allfälligen Fraktionswechsel will EVP-Präsidentin Brigitte Gysin auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Die Gespräche laufen noch.

Die politische Mitte legt die Karten also noch nicht offen. Noch ist etwas Zeit, die Legislatur vorzubereiten.

Regierungsrat fördert Beziehungen

Richtig heiss dürften die Flirts zwischen den Parteien allerdings werden, wenn es um mögliche Verschiebungen in der Basler Regierung geht. Lukas Engelberger ist amtsältester Regierungsrat. Die Mitte wird seinen Sitz ohne Unterstützung der anderen Parteien in spätestens vier Jahren kaum halten können. Dasselbe gilt für Esther Keller, die soeben einen zweiten Anlauf benötigte und als Bau- und Verkehrsdirektorin naturgemäss einen schweren Stand hat.

Die Grünliberalen «sind offen» für allfällige Bündnisse, so Meyer. Die Mitte betont, dass ein Rücktritt Engelbergers zum jetzigen Zeitpunkt kein Thema sei. Im Hinblick auf kommende Regierungsratswahlen betont sie aber erneut ihre liberalen Partnerschaften. Leonhardt: «Wir gehen zuerst mit der LDP und der FDP ins Gespräch. Aber wir sind mit allen Parteien im Austausch.» Damit sind Mitte und GLP gut beraten. Denn FDP und SVP schielen auf deren Sitze in der Regierung.

Wer geht mit wem? Das Parteien-Dating in der politischen Mitte geht los
Um ihre Sitze in der Regierung wird es auch in vier Jahren gehen: Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte, links) und Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller (GLP). Bild: Keystone

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Kommentare

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27.11.2024 05:56

Thomy

Auffällig ist das bei den Regierungswahlen in den Kantonen oft der die Mitte Kandidaten von der Bevölkerung mit der höchsten Stimmenzahl bestätigt werden auch Lukas Engelberger in BS gehört dazu und wurde immer immer im 1.Wahlgang gewählt

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