Wie denkst du über das Demonstrations-Verbot?
Michael Kempf
Per Allgemeinverfügung hat die Basler Polizei die Demonstration für diese Wochenende verboten. Wie denkst du über diesen Entscheid? Mach mit bei der Wochenumfrage.
Wegen des hohen Sicherheitsrisikos wurden die Demonstrationen zum Nahostkonflikt am vergangenen Freitag abgesagt. Für dieses Wochenende war eine bewilligte Demonstration der Corona-Massnahmenkritiker:innen geplant. Zudem hat «Basel Nazifrei» eine unbewilligte Gegendemonstration angemeldet.
Die Basler Polizei hat nun beide Demonstrationen per Allgemeinverfügung verboten. Nicht aus inhaltlichen Gründen – das wäre rechtlich gar nicht möglich – sondern aus Sicherheitsgründen. Was hältst du vom Entscheid der Polizei? Ist er gerechtfertigt? Oder ist er übertrieben? Das ist das Thema der heutigen Wochenumfrage.
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